Bundespräsident Christian Wulff tritt zurück

Heute Morgen kündigte sich das an, worüber schon mehrere Wochen spekuliert wurde: Bundespräsident Christian Wullf (52) trat soeben im Schloss Bellevue vor die Medienvertreter und erklärte, dass er von seinem Amt zurücktreten wird. Dieser Rücktritt resultiert wohl aus der ihm vorgeworfenen Kreditaffäre sowie aus den letzten Berichten darüber, dass die Staatsanwaltschaft Hannover gestern beim Bundestag die Aufhebung der Immunität des Bundespräsidenten beantragt habe, weil der Verdacht der Vorteilsnahme bestünde.

Seit heute Morgen prüfte die Finanzaufsicht außerdem Wulffs Rolle bei der Übernahme zwischen VW und Porsche, da er damals, im Jahr 2008, womöglich gegen das Wertpapierhandelsgesetz verstoßen habe. Wulff sagt in seiner Erklärung: „Die Entwicklung der vergangenen Tage und Wochen hat gezeigt, dass dieses Vertrauen und damit meine Wirkungsmöglichkeiten nachhaltig beeinträchtigt sind. Aus diesem Grund wird es mir nicht mehr möglich sein, das Amt des Bundespräsidenten nach innen und außen auszuüben. Ich trete deshalb heute vom Amt des Bundespräsidenten zurück, um den Weg zügig für die Nachfolge freizumachen.“

Er gestand ein, Fehler gemacht zu haben, sich aber trotzdem „stets rechtlich korrekt“ verhielt. Am Samstag werden sich die Spitzen der staatsbildenden Koalition zusammensetzen, um über das weitere Vorgehen zu beraten. Bis dahin ist der gesetzliche Stellvertreter der Präsident des Bundesrates, Horst Seehofer (62).