Donald Trump scheitert vor Supreme Court an Carroll-Urteil
Donald Trump (80) hat eine weitere juristische Niederlage in seinem langen Rechtsstreit mit E. Jean Carroll erlitten. Der Supreme Court hat es abgelehnt, die Berufung des US-Präsidenten gegen das Zivilurteil über fünf Millionen Dollar zu prüfen. Damit bleibt der Schuldspruch einer Bundesjury aus dem Jahr 2023 bestehen, wonach Trump Carroll in den 1990er-Jahren in einer Umkleidekabine eines Kaufhauses sexuell missbraucht und sie anschließend verleumdet hatte. Der Supreme Court traf diese Entscheidung laut des Magazins Ok! in Form einer knappen Anordnung – ohne Begründung und ohne öffentliche Gegenstimmen. Trump selbst wies alle Vorwürfe stets zurück.
Trumps Anwälte hatten argumentiert, dass Richter Lewis Kaplan es zu Unrecht zugelassen habe, dass die Geschworenen Aussagen zweier weiterer Frauen hörten, die Trump ebenfalls der sexuellen Übergriffigkeit beschuldigten. Außerdem hatten sie Einwände gegen die Verwendung des berühmten "Access Hollywood"-Videos aus dem Jahr 2005 erhoben, in dem Trump damit geprahlt hatte, Frauen aufgrund seines Ruhms begrapschen zu können. Bereits der Second U.S. Circuit Court of Appeals hatte das Urteil zuvor bestätigt. Auf Truth Social reagierte Trump mit den Worten, der Fall richte sich "wirklich gegen die Vereinigten Staaten von Amerika", und schrieb: "Ungerechtigkeit darf nicht bestehen bleiben!" Das Carroll-Urteil über fünf Millionen Dollar geht auf eine Klage der Autorin aus dem Jahr 2022 zurück. Hinzu kommt ein weiteres Urteil aus einem separaten Verleumdungsverfahren in Höhe von 83 Millionen Dollar. Inklusive Zinsen schuldet Trump Carroll inzwischen mehr als 100 Millionen Dollar. Eine Berufung gegen das 83-Millionen-Urteil soll ebenfalls noch beim Supreme Court eingereicht werden.
E. Jean Carroll war jahrzehntelang als Kolumnistin für das Magazin Elle tätig und erlangte durch ihren Rechtsstreit mit Trump weltweit Bekanntheit. Sie hatte ihre Vorwürfe gegen ihn zunächst in einem Buch öffentlich gemacht, woraufhin Trump sie als Lügnerin bezeichnete – eine Aussage, die später als Verleumdung gewertet wurde. Verfassungsrechtler Robert McWhirter kommentierte die jüngste Entscheidung des Supreme Courts gegenüber dem Magazin Ok!: "Das Gericht hat nichts anderes getan, als die Jury in unserem System zu bestätigen." Er fügte hinzu: "Donald Trump verlor durch eine Jury seiner Mitbürger. Das ist es, worum es im amerikanischen Rechtssystem geht."
